Zitat geschrieben von ELDI-Man
Was passiert eigentlich, wenn keine Koalition zu Stande kommt.
Minderheitenregierung.
Der Bundespräsident schlägt dem Bundestag einen Kanzlerkandidaten vor, wenn ihm die Parteien brauchbare "Angebote" vorgelegt haben. Er stellt den Kandidaten zur Wahl, dessen Konzept für eine regierungsfähige Mehrheit ihm am aussichtsreichsten scheint.
Natürlich stellt nicht automatisch die größte Fraktion den Kanzler - aber Kanzler wird nur, wer mindestens 50% der Stimmen erhält...
Dann kommen glaub ich drei Wahlgänge. Wenn der erste Wahlgang nicht für den Kandidaten ausfällt, wird praktisch solange gewählt bis irgendeiner 50% holt - wobei man immer wieder die Kandidaten tauschen kann...
Geht also Rot-Grün unverändert und mit Regierungsanspruch ohne festen dritten Partner in diese Wahl - gegen eine vom Bundespräsidenten vorgeschlagene Kanzlerin Merkel - dann können sie sich vom Rest dulden oder stützen lassen.
Dieses Spiel mit all seinen Unabwägbarkeiten wiederholt sich dann später bei jeder halbwegs wichtigen Entscheidung... :roll:
Das gleiche gilt natürlich auch für Scharz-Gelb, gegen einen Kanzler Gerd.
Sollte sich kein Kanzler finden lassen, kann der Bundespräsident letztlich Neuwahlen ansetzen... das wäre aber wirklich das letzte Mittel.
Es geht ja jetzt nicht unbedingt um eine Koalition mit absoluter Mehrheit, es geht erstmal nur darum eine Kanzlermehrheit zu bekommen.
Ob dann die Regierung mit solchen "wechselnden Mehrheiten" im Bundestag und im Bundesrat auch etwas bewegen kann ist doch recht fragwürdig.
Siehe auch:
http://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitenregierung
"Opposition ist Mist.", Müntefering :twisted: